Quelle: Stadt Leipzig
Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Das bedeutet, dass die wahlberechtigten Bürger:innen regelmäßig Parlamente wählen, die unsere Interessen vertreten. Somit müssen sich nicht alle ca. 83 Mio. Deutschen auf einem Marktplatz treffen, um Entscheidungen auszudiskutieren. Diese Aufgabe übernehmen die auf Zeit gewählten Vertreter:innen bzw. Repräsentat:innen.
Auf der Bundesebene wird somit der Bundestag gewählt, auf Länderebene das Landesparlament.Und auf kommunaler Ebene? Exakt, der Stadtrat.
Alle fünf Jahre wird in Leipzig in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl der Leipziger Stadtrat gewählt. Er besteht aus 70 lokalen Politiker:innen (sog. Mandatsträger:innen) und dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden. Der Stadtrat vertritt die Einwohner:innen von Leipzig und stellt das politische Hauptorgan der Stadt dar.
Was ist die Aufgabe des Leipziger Stadtrats?
In der Ratsversammlung wird über verschiedenste Angelegenheiten diskutiert und abgestimmt. Bspw. darüber, wie Leipzig fahrradfreundlicher gestaltet werden kann und wo eine neue Schule entstehen soll. Darüber wie der stetige Zuzug von Menschen nach Leipzig mit der aktuellen Wohnungslage vereinbar ist und wie wir soziale Ungleichheit abbauen können. Auch die Festlegung des Jahreshaushaltsplans gehört zu den Aufgaben des Stadtrats. Dieser hält für das jeweilige Jahr fest, welche finanziellen Mittel für welche Maßnahmen zur Verfügung stehen sollen. Erfahre hier noch mehr zu den Aufgaben der Ratsversammlung.
Die Politik ist zur Transparenz verpflichtet.
Über das sogenannte Ratsinformationssystem kannst Du Dich über die aktuellen politischen Angelegenheiten Deiner Stadt informieren. Dort werden Sitzungstermine, Anträge auf Abstimmungen und die jeweiligen Ergebnisprotokolle veröffentlicht. Wer also mehr über die aktuellen politischen Diskurse erfahren möchte, kann sich hier sehr gut informieren.
Der Leipziger Stadtrat setzt sich derzeit aus 6 Fraktionen zusammen.
Unter einer Fraktion versteht sich der Zusammenschluss von Mandatsträger:innen aus verschiedenen Parteien und Vereinigungen zur Verfolgung gemeinsamer politischer Interessen und Ziele. So können die Interessen der Wähler:innen besser durchgesetzt werden. In der VII. Wahlperiode (2019 - 2024) sind im Leipziger Stadtrat sechs Fraktionen vertreten:
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Ratsversammlungen sind öffentlich!
Auch Du kannst bei einer Ratsversammlung dabei sein und diese persönlich mitverfolgen. Immer Mittwochs, alle vier Wochen tagt der Stadtrat im Sitzungssaal des Stadtrates im Neuen Rathaus. (Pandemiebedingt ist dies evtl. derzeit nicht möglich. Kontaktiere das Büro für Ratsangelegenheiten für mehr Infos.) Für konkrete Anliegen im Viertel vor Ort tagen einmal im Monat öffentlich die Stadtbezirksbeiräte. Die konkreten Termine der Stadtbezirksbeiräte findest Du hier.
Du hast noch offene Fragen? Erfahre mehr auf der Webseite der Stadt Leipzig.
Das WiQ-Glossar für eine gemeinsame Sprache!
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Autor:in: WiQ-Redaktion